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Ausländerbeiräte

In Hessen gibt es Ausländer-Beiräte.
Die Ausländer-Beiräte sind in Gesetzen geregelt.
Die Gesetze heißen:

  • Hessische Gemeinde-Ordnung

Die kurze Form ist: HGO.
In der HGO stehen die Regeln in den Paragraphen 84-88.

  • Hessische Land-Kreis-Ordnung

Die kurze Form ist: HKO.
In der HKO stehen die Regeln in den Paragraphen 4b.

Der Ausländer-Beirat ist eine Gruppe von Menschen.
Die Menschen in der Gruppe beraten die Gemeinde.
Die Menschen in der Gruppe beraten die Gemeinde zu bestimmten Themen.
Zum Beispiel:

  • Was ist gut für die ausländischen Menschen in der Gemeinde?
  • Was ist schlecht für die ausländischen Menschen in der Gemeinde?

Die Menschen in der Gruppe müssen dabei an die ausländischen Menschen denken.
Die Menschen in der Gruppe müssen sich fragen:
Was wollen die ausländischen Menschen?
Der Ausländer-Beirat hilft den anderen Gruppen von der Gemeinde.
Die anderen Gruppen von der Gemeinde müssen auch an die ausländischen Menschen denken.
Das steht im Gesetz.
Das Gesetz heißt: Wahl-Recht und kommunale Selbst-Verwaltung.

Der Ausländer-Beirat darf nur Sachen in der Gemeinde machen.
Der Ausländer-Beirat darf keine Sachen außerhalb von der Gemeinde machen.

In manchen Gemeinden gibt es einen Ausländer-Beirat.
Ein Ausländer-Beirat ist eine Gruppe von Menschen.
Die Menschen sind Ausländer.
Die Menschen kümmern sich um die Interessen von den Ausländern in der Gemeinde.

In einer Gemeinde gibt es mehr als 1.000 Ausländer?
Dann muss die Gemeinde einen Ausländer-Beirat wählen.
Das steht im Gesetz.
Das Gesetz heißt: Paragraph 84 HGO.

In einer Gemeinde gibt es weniger als 1.000 Ausländer?
Dann kann die Gemeinde trotzdem einen Ausländer-Beirat wählen.
Das muss dann in der Haupt-Satzung stehen.
Eine Haupt-Satzung ist ein Gesetz von der Gemeinde.

Auch Landkreise können einen Ausländer-Beirat wählen.

Ein Ausländer-Beirat wird für 5 Jahre gewählt.
Es können zwischen 3 und 37 Personen gewählt werden.

Die Wahl ist wie eine Kommunal-Wahl.
Aber es gibt eine Besonderheit:
Nur ausländische Einwohner dürfen wählen.
Das heißt:

  • EU-Bürger dürfen wählen
  • Deutsch-ausländische Doppelstaater dürfen nicht wählen.

Menschen mit Migrations-Hintergrund können auch gewählt werden.
Dafür müssen sie eingebürgert sein.

Die letzte Wahl für den Ausländer-Beirat war im November 2015.
83 Kommunen und Landkreise haben gewählt.

Die Ausländer-Beiräte in Hessen arbeiten zusammen.
Sie haben eine Arbeits-Gemeinschaft.
Die Arbeits-Gemeinschaft heißt: agah.
Die agah hilft den Ausländer-Beiräten bei ihrer Arbeit.

Mehr Infos:

Home-Page vom Landes-Verband der kommunalen Ausländer-Beiräte in Hessen

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