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05.11.2019

Nachrücken in den Ortsbeirat für den Ortsbezirk Flörsheim-Weilbach gemäß § 34 Kommunalwahlgesetz (KWG)

Das Ortsbeiratsmitglied Markus Neumann des Ortsbeirats für den Ortsbezirk Flörsheim-Weilbach hat durch Erklärung sein Mandat mit Wirkung vom 1. November 2019 niedergelegt.  

Nach § 34 KWG rückt als nächster noch nicht berufener Bewerber vom Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschland (SPD) mit den meisten Stimmen zur Kommunalwahl am 6. März 2016 als Ortsbeiratsmitglied für die am 1. April 2016 begonnene Legislaturperiode entsprechend der obigen Reihenfolge Henriette Niepelt nach. Diese kann allerdings aufgrund ihres Wegzuges aus dem Ortsbezirk Flörsheim-Weilbach nicht mehr berücksichtigt werden. Gemäß der obigen Reihenfolge rückt daher nach:

             Margret Stortz

Gegen diese Feststellung kann nach § 25 KWG jeder Wahlberechtigte für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Flörsheim am Main binnen zwei Wochen nach dieser Bekanntmachung Einspruch erheben. Der Einspruch eines Wahlberechtigten, der nicht die Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihn eins vom Hundert der Wahlberechtigten, mindestens jedoch fünf Wahlberechtigte, unterstützen; bei mehr als 10.000 Wahlberechtigten müssen mindestens 100 Wahlberechtigte den Einspruch unterstützen. Der Einspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei mir, der besonderen Wahlleiterin, Rathausplatz 2, 65439 Flörsheim am Main, einzureichen und innerhalb der Einspruchsfrist im Einzelnen zu begründen; nach Ablauf der Einspruchsfrist können weitere Einspruchsgründe nicht mehr geltend gemacht werden.

 

Flörsheim am Main, den 5. November 2019

gez.

Heike Schiller

Besondere Wahlleiterin