Ortsumgehung
Flörsheim - Wicker - Weilbach
Abschnitt B519

Nach dem Bürgerentscheid:
Antenbrink will Durchgangsstraßenbewohner nicht im Stich lassen

Der Wahlausschuss der Stadt Flörsheim am Main hat auf seiner Sitzung am Montagabend das amtliche Endergebnis des Bürgerentscheids zur Umgehungsstraße B 40/519 – Abschnitt B 519 festgestellt.
Zur Abstimmung sind 9.147 Bürgerinnen und Bürger gegangen, das entspricht einer Wahlbeteiligung von 60,5 %. 28 Stimmen waren ungültig. Mit Ja und damit für die Zurücknahme der städtischen Einwendung im Planfeststellungsverfahren, die den Bau der Umgehung begrüßt, stimmten 4.881 Wähler (53,5 %). Diese Stimmenanzahl entspricht 32,3 % der Wahlberechtigten, womit das Quorum von 25 % übererfüllt ist. Die Antwort Nein wurde 4.238 Mal auf den Stimmzetteln angekreuzt (46,5 %).
Das Ergebnis bedeutet, dass sich die Gegner der Umgehungsstraße im Bürgerentscheid durchgesetzt haben. Die Stadt Flörsheim am Main informiert das Hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landsentwicklung über den Abstimmungsausgang; die Einwendung der Stadt im Planfeststellungsverfahren wird damit automatisch hinfällig.
Bürgermeister Michael Antenbrink erklärt, die Entscheidung der Bürgerschaft sei nun zu akzeptieren. „Allerdings wirft die Klärung dieser Frage viele neue Fragen auf.“ Wie es in Flörsheim in Sachen Verkehrsentwicklung und -entlastung nun weiter gehen werde, sei zur Stunde völlig unklar, betont der Bürgermeister. „Wir werden die Bewohner an den Durchgangsstraßen nicht im Stich lassen. Jetzt muss geprüft werden, was an wirksamen Maßnahmen zur Entlastung möglich ist. Dies wird allerdings sehr schwer werden und schon gar nicht auf die Schnelle machbar sein“, stellt Antenbrink klar.
Zunächst seien mit dem Vorhabensträger des Baus der Umgehung B 519, dem Land Hessen, Gespräche zu führen, sagt Antenbrink weiter. Dabei müsse geklärt werden, ob das Planfeststellungsverfahren nun ausgesetzt wird. Weiter sei etwa von Belang, ob der Bund oder das Land in Zukunft für die heutigen Bundesstraßen als Baulastträger verantwortlich sein wird.
Antenbrink verweist schließlich noch darauf, dass sich die Flörsheimer Stadtverordnetenversammlung Gedanken darüber machen müsse, wie sie sich zu ihrem gültigen Beschluss betreffend den Bau der Hochheimer Ortsumgehung B 40 verhalte. Das Projekt war bisher stets im engen Zusammenhang mit dem Bau der Umgehung B 519 gesehen worden. „Die Stadtverordnetenversammlung sollte nun in Ruhe überlegen, wie es weiter geht“, empfiehlt der Bürgermeister.